Autor: Felix Hilgert

  • Bewertungskriterien für Computerspiele: Der USK (ein bisschen) in die Karten geschaut

    Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK), die bekanntlich die Altersfreigabekennzeichen für Computerspiele vergibt, hat den Kriterienkatalog veröffentlicht, anhand dessen die Prüfgremien ihre Einschätzung vornehmen. Der Katalog ist allerdings sehr allgemein gehalten, als Checkliste nach der Devise „Wie weit darf ich für eine Freigabe ab 16 gerade noch gehen?“ taugt er nicht.

  • Hin und her um den Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG

    Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in so genannten „Tauschbörsen“ stehen Rechteinhaber vor dem Problem, dass sie selbst nur die IP-Adresse feststellen können, von der aus das geschützte Material ins Internet gestellt wird. Wem diese Adresse zugeordnet ist, können sie nur von dem jeweiligen Internetprovider erfahren. Früher musste dazu Strafanzeige erstattet werden, denn nur die Ermittlungsbehörden […]

  • Goldseller, Privatserver, Cheatbots – Ein rechtlicher Rundumschlag in diversen MMO-Prozessen

    Zu den Todfeinden der MMO-Betreiber gehören Goldseller und Anbieter von Bots und so genannten Privatservern, denn alle stören direkt oder indirekt das Geschäftsmodell und gefährden damit die Investition in das Spiel. Es ist also fast ein bisschen überraschend, dass die juristische Offensive gegen diese drei Phänomene in Deutschland erst in jüngerer Zeit so richtig Fahrt […]

  • Snow White and the Seven Justices: US Supreme Court hebt kalifornische Jugendschutzvorschriften auf

    In einer gut 90 Seiten langen Entscheidung hat der US Supreme Court am 27. Juni 2011 die Jugendschutzbestimmungen des California Civil Code aufgehoben. Die Bestimmungen, wonach gewalthaltige Spiele mit Alterskennzeichen versehen werden müssen und nur an Erwachsene abgegeben werden dürfen, verletzen nach Ansicht der Gerichtsmehrheit die Redefreiheit (Freedom of speech).

  • Kurz gemeldet: Bundesrat beschließt Verschärfung des TMG

    Über die hessischen Pläne zur Verschärfung der Datenschutzvorschriften des Telemediengesetzes (TMG) hatten wir bereits kritisch berichtet.

  • Blog-Dauerbrenner: „Warum wurde Art. 27 EGBGB aufgehoben?“

    Was versteckt sich hinter dieser sperrigen Überschrift? Eine Regelung, die bei allen grenzüberschreitenden Verträgen zu beachten ist, und vor allem eine Frage, die viele Leser unseres Blogs umzutreiben scheint. Das Internationale Privatrecht (IPR) ist zwar eigentlich nicht unser Kernthema, aber wir hören natürlich auf Leserwünsche. Einer davon wird seit Monaten durch Suchmaschinenanfragen zwischen den Zeilen […]

  • LG Berlin: Keine Abmahnung für Facebook-Like-Button (Volltext) [update]

    Es war nur eine Frage der Zeit: Nachdem der Facebook-Like-Button („Gefällt mir!“) in den vergangenen Wochen für Wirbel in der datenschutzrechtlichen interessierten Blogosphäre gesorgt hat, musste sich mit dem LG Berlin nun erstmals ein deutsches Gericht mit diesem quer durch alle Blog-, News- und Community-Seiten beliebten Social-Media-Feature befassen (Urteil vom 14.03.2011, Az.: 91 O 25/11, […]

  • Piwik Analytics bekommt den Segen der Datenschützer

    Piwik Analytics ist eine Open-Source-Software zum Tracking von Website-Besuchern (die auch in unserem Blog eingesetzt wird). Anders als bei der seit längerem unter datenschutzrechtlichem Druck stehenden Lösung Google Analytics lässt sich diese Software lokal betreiben. Eine Datenübermittlung an Dritte oder gar ins Ausland findet also nicht statt.

  • Haftet Rapidshare nun doch für seine Nutzer? Rechtsprechung weiter uneins…

    Kurz gemeldet: Nachdem das OLG Düsseldorf zuletzt eine Störerhaftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer abgelehnt hatte, weil Rapidshare keine Prüfpflichten verletze, ist in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 14.01.2011 das LG Hamburg (Az. 310 O 116/10) vorgeprescht und und hat die Störerhaftung bejaht. Es sei Rapidshare zuzumuten, zur Verhinderung der Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials […]

  • „Viele Filme wären verboten, wären sie Computerspiele.“

    Liest Dorothee Bär eigentlich unser Blog? Anlässlich der gestrigen LAN-Party im Bundestag, bei der sich Parlamentarier (fast…) aller Fraktionen über die Bandbreite der Games-Kultur informierten, hat die CSU-Abgeordnete uns jedenfalls aus der Seele gesprochen: Es gebe zwischen Filmen und Spielen ein Ungleichgewicht sowohl bei der rechtlichen Bewertung wie bei der öffentlichen Förderung, was man beispielsweise […]

  • Indizierte Games auf Steam? Die Gedankenspiele von Valve-Boss Gabe Newell

    Indizierte Spiele haben es auf dem deutschen Markt schwer. Zwar dürfte man sie grundsätzlich verkaufen, aber die Einschränkungen bei der Werbung sowie der Präsentation im stationären wie im Versandhandel (§ 15 JuSchG) führen in der Praxis oft dazu, dass sich deutsche Händler nicht an diese Spiele herantrauen. Auch bei den gängigen digitalen Distributionsplattformen sind „ungeschnittene“ […]

  • Bundestag: Petitionen zum Jugendschutz – ein ziemliches Durcheinander

    Am deutschen Jugendschutzrecht, insbesondere an seiner Anwendung auf Computerspiele, scheiden sich die Geister. Die einen kritisieren das abgeschottete System, das aus Deutschland eine Insel macht, anderen gehen die Regeln noch nicht weit genug. Der Bundestag soll sich nun gleich mit zwei Petitionen von Bürgern (vgl. Art. 17 und 45c GG) befassen – eine fordert eine […]