Schlagwort: Hassrede

„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!“ – BGH statutiert neue Plichten beim Löschen von Kommentaren und der Sperrung von Nutzern

Der Umgang mit Hassrede im Internet und welche Rechte und Pflichten die Plattformbetreiber bei deren Bekämpfung haben, hat in jüngster Zeit die deutschen Gerichte mehrfach beschäftigt. Aus dem politischen Diskurs sind die großen Plattformen längst nicht mehr wegzudenken – mit den bekannten Problemen. Zum Schutz der demokratischen Institutionen, aber auch im Interesse der Meinungsfreiheit Dritter […]

10. August 2021
Löschen von Nutzerbeiträgen: „Hassrede“, NetzDG und AGB-Kontrolle

Am 1. Januar 2018 ist die Frist für die Betreiber von soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzer abgelaufen, um ein Löschverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umzusetzen. Das Gesetz sieht vor, dass soziale Netzwerke unter bestimmten Bedingungen rechtswidrige Inhalte innerhalb einer kurzen Frist (24 Stunden bis 7 Tage) löschen. Kritisiert wurde daran insbesondere, dass […]

23. Oktober 2018

„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!“ – BGH statutiert neue Plichten beim Löschen von Kommentaren und der Sperrung von Nutzern