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Schlagwort: ePrivacy

  • Update zur Cookie-Richtlinie: Die Argumentation der Bundesregierung

    Die Cookie-Richtlinie gilt auch in Deutschland. Wie wir vorvergangene Woche im Blog berichtet haben, hat das die EU-Kommission überraschend bestätigt. Das Jurablog Telemedicus hat inzwischen auch die genaue Argumentation veröffentlicht, mit der die deutsche Bundesregierung und die europäische Kommission zu ihrem Urteil gelangen. Nach Auslegung des Bundeswirtschaftsministeriums gilt danach schon jetzt in Deutschland ein strenges […]

  • Die Cookie-Richtlinie ist umgesetzt und keiner hat’s gemerkt. Was nun?

    Nach Auskunft der EU-Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums ist die ePrivacy-Richtlinie 2002/58/EG in der Fassung der Richtlinie 2009/136/EG (die sogenannte „Cookie-Richtlinie“) in Deutschland bereits umgesetzt. Bitte was? Die ursprüngliche ePrivacy-Richtlinie hat Deutschland schon länger umgesetzt. Was die Änderungen in der neuen Fassung der Richtlinie von 2009 betrifft, ist das aber weniger klar.

  • Art. 29 Datenschutzgruppe gibt Hilfestellungen zur rechtskonformen Nutzung von Cookies

    Erst kürzlich berichteten wir über die immer noch kontrovers diskutierte Frage, ob Cookies nur noch nach vorheriger Einwilligung der Nutzer eingesetzt werden dürfen. Den Stein des Anstoßes lieferte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, mit seiner jüngst geäußerten Auffassung, wonach die in der bislang hierzulande nicht umgesetzten Richtlinie 2009/136/EC (ePrivacy Directive) […]

  • Bewegung in Sachen Cookie-Richtlinie: Cookies nur noch nach Einwilligung zulässig?

    Seit längerer Zeit sorgt die ePrivacy-Richtlinie (Richtlinie 2009/236/EG, auch unter der Bezeichnung „Cookie-Richtlinie“ bekannt) in Deutschland im Hinblick auf den datenschutzkonformen Einsatz von Cookies für Rechtsunsicherheit. Nach den Vorgaben der ePrivacy-Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten […] sicher[stellen], dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Teilnehmers oder Nutzers gespeichert […]