Schlagwort: Eigentum
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LG Ulm: Neues vom virtuellen Hausrecht
Nachdem es zuletzt in der Rechtsprechung relativ ruhig um das virtuelle Hausrecht geworden war, hatte sich nun das Landgericht Ulm erneut mit dieser Rechtsfigur zu befassen. Es beleuchtet insbesondere den praktischen Zweck des Hausrechts auf Internetplattformen, zieht ihm aber auch enge Grenzen, die auch auf den zweiten Blick nicht völlig überzeugen.
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Eigentum an Festplatte, Eigentum an Daten?
Das OLG Oldenburg hat in einem (noch nicht im Volltext veröffentlichten) Urteil am 24.11.2011 (Az. 2 U 98/11) entschieden, dass das Eigentum an einer Festplatte sich auch auf die darauf gespeicherten Daten erstreckt. Die Entscheidung mag durch eine IT-rechtliche Brille zunächst kurios wirken – Eigentum an Daten? Das liest man zwar häufig in anglo-amerikanischen Verträgen, […]