Online.Spiele.Recht

Autor: Felix Hilgert

  • Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (5)

    In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus. Diesmal u.a.: VR/AR/MR, Let’s Plays, Bots vor Gericht und Games im Gefängnis.

  • Kurz gemeldet: Let’s Play von indizierten Games im Blick der Medienaufsicht

    Neben der Frage der Erforderlichkeit einer Rundfunklizenz  stellen sich in Zusammenhang mit Let’s Play-Angeboten insbesondere jugendschutzrechtliche Probleme. Am eigenen Leib hat dies im vergangenen Jahr das Team von „Rocket Beans TV“ erfahren: So erklärte die KJM als zuständige Aufsichtsinstitution einen Videobeitrag über „Left 4 Dead 2“, ein in Deutschland indizierter und beschlagnahmter Titel, für (absolut) […]

  • Zusätzlicher Player im Verbraucherschutz: Bundeskartellamt bekommt neue Befugnisse

    Etwas versteckt in einer aktuellen Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hat der Gesetzgeber dem Bundeskartellamt neue Befugnisse im Bereich des Verbraucherschutzes eingeräumt. Zwar wird die Behörde nicht – wie ursprünglich vorgeschlagen – selbst Bußgelder für Verbraucherschutzverstöße verhängen können. Sie kann aber Untersuchungen durchführen und sich in Gerichtsverfahren einschalten – und hat bereits eine eigene Abteilung […]

  • Versandhandel mit Computerspielen: Jugendschutzbehörden aktualisieren Rechtsauffassung

    Bereits im Jahr 2005 haben die obersten Landesjugendbehörden der Länder („OLJB“) in einem gemeinsamen Papier ihre Rechtsauffassung zu Fragen des Versandhandels mit jugendschutzrechtlich regulierten Waren – Filme, Spiele, Alkohol und Tabakerzeugnisse – zusammengefasst. Festgehalten waren darin beispielsweise die Anforderungen, die aus Sicht der Behörden an Bestellvorgang und Versand von Filmen und Spielen ohne Jugendfreigabe zu […]

  • Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (4)

    In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus. Diesmal: Werbekennzeichnung, Virtual Reality, eSport, Hacker-Angriffe, Jugendschutz und Musik

  • BGH: Spielregeln für Onlinespiele sind (doch) AGB – aber ein Bot-Verbot ist wirksam

    Mit Urteil vom 12. Januar hat der BGH entschieden, dass das Angebot von Bots für ein Online-Rollenspiel eine verbotene unlautere Wettbewerbshandlung darstellt. Über den Hintergrund der Entscheidung hatten wir bereits hier berichtet. Die nunmehr veröffentlichte vollständige Urteilsbegründung (BGH, Urt. v. 12. Januar 2017, Az. I ZR 253/14, Volltext) enthält aber auch noch eine ganze Reihe weiterer […]

  • Neue Regulierung von Onlinegames in China – Folgen für die Branche weltweit?

    Eine neue Regulierungsinitiative aus China lässt die Game-Community weltweit aufhorchen: Das chinesische Kultusministerium veröffentlichte vor kurzem auf seiner Internetseite ein neues Gesetz zur Regulierung von Online Games (s. hier), welches insbesondere die Pflicht für Publisher vorsieht, genaue Informationen zu den virtuellen Gegenständen, die ein Spieler innerhalb des Games „zufallsbasiert“ erhalten oder mit Hilfe von Ingame-Käufen erwerben […]

  • Aufgepasst: Ab 1. Februar 2017 gelten die VSBG-Informationspflichten

    Bereits im April des vergangenen Jahres trat das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG) in Kraft und setzte damit die Vorgaben aus einer entsprechenden EU-Richtlinie um. Unter Anderem sieht das VSBG neue Informationspflichten für Unternehmen in Rahmen von B2C-Geschäften vor. Diese treten nun zum 1. Februar 2017 in Kraft. Unternehmen sind aufgefordert, ihre […]

  • Kurz gemeldet: BGH zur Urheberrechtswidrigkeit bei Bots – Volltext

    Wie berichtet hatte der BGH jüngst in zwei Verfahren über die rechtliche Zulässigkeit der Programmierung und des Vertriebs von Automatisierungssoftware für Onlinespiele Dritter Anbieter zu entscheiden. Bereits am 6. Oktober 2016 hatte das Gericht geurteilt, dass die Nutzung des Grundspiels für die Zwecke der Programmierung des Bots nicht von den Rechten gedeckt ist, die dem […]

  • Angelesen… Veröffentlichungen im Spielerecht (3)

    In unserer Rubrik „Angelesen“ weisen wir in unregelmäßigen Abständen auf aktuelle Veröffentlichungen im Spielerecht hin. Die Auswahl ist komplett subjektiv und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir stellen zusammen, was wir interessant finden – auch mit Blick über den juristischen Tellerrand hinaus. Diesmal: Cheat-Software, Jugendschutz, Steuerförderung, Werbekennzeichnung, Glücksspielregulierung

  • Ein seltenes Vergnügen: USK-Appellationsverfahren zu “Killing Floor 2”

    Die Beliebtheit postapokalyptischer Szenarien aus dem Horrorgenre zeigt sich nicht nur an der ungebrochenen Popularität von Serien wie „The Walking Dead“, sondern in den letzten Jahren auch verstärkt im Games-Bereich. Bei deutschen Jugendschützern hat dieses Genre jedoch einen schweren Stand. So war etwa das einzige im Jahr 2015 indizierte Spiel ein Zombie-Epos. Nunmehr musste mit […]

  • Die Drogenbeauftragte und der Jugendschutz: Kontraproduktive Verschärfungsvorschläge

    Wenn es nach der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), geht, sollen Spiele mit hohem „Suchtpotenzial“ eine höhere Alterskennzeichnung bekommen. In einem Interview mit der Funke Mediengruppe fordert sie, insbesondere Belohnungs- und Bestrafungsmechanismen von Onlinespielen künftig bei den Alterseinstufungen zu berücksichtigen. Pünktlich zum heutigen Auftakt der Jahrestagung der Drogenbeauftragten sorgt sie damit für wohl kalkulierte Medienpräsenz. […]